Wahlprüfsteine

Wir hatten die für den Überlinger Gemeinderat kandidierenden Parteien beziehungsweise Wahllisten (Grüne/LBU, CDU, Freie Wähler, FDP, SPD und AfD –  hier in der Reihenfolge ihrer derzeitigen Fraktionsstärke vor der Kommunalwahl) um die Beantwortung unserer 19 Prüfsteinfragen noch vor Beginn der heißen Wahlkampfphase gebeten.
Versendet hatten wir ein Formular, das per elektronischem Ankreuzen mit Ja/Nein/Enthaltung und einer Möglichkeit zu freiem Text beantwortbar war. So wollten wir den geringstmöglichen Aufwand verursachen und gleichzeitig selber eine Möglichkeit zur späteren grafischen Darstellung haben.
Unsere Wahlprüfsteinfragen beziehen sich auf die Themenbereiche Energie, Klimaanpassung, Verkehr, Bürgerbeteiligung sowie Gemeinderatsarbeit in Bezug auf unsere Stadt.

Die Liste unserer Fragen interessiert euch auch in Hinblick auf eigene Wahlentscheidungen?

Und hier die Tabelle mit (leider nur 2) eingegangenen Antworten Wahlprüfsteine.

Wir danken LBU/Grünen und SPD für ihre zum Teil sehr differenzierten Antworten; die Freien Wähler haben uns ausführlich dargelegt, warum sie unsere Fragen nicht in der gewünschten Form beantworten: es käme im Gemeinderat immer auf persönlichen Einsatz der jeweiligen Personen an, im Grunde gehörten die Themen zum politischen und gesellschaftlichen Konsens, sie hätten sich schon für eine beschleunigte Umsetzung des Klimaschutzgesetzes ausgesprochen und zu einer zusätzlichen Transparenz würde die Befragung nicht beitragen. Die CDU möchte wegen der Abhängigkeit unserer abgefragten Themen zu anderen Themenfeldern und sich möglicherweise wandelnder Sachverhalte und Entscheidungsbedarfe keine vorab festlegenden Aussagen abgeben. Nicht reagiert haben FDP und AfD.